LINKE

Hängt das neue Busnetz für Hemmingen kleine Stadtteile wie Wilkenburg und Harkenbleck ab? Diese Kritik hat der Sozialausschuss geäußert. Er fordert mehr Verbindungen. Daniel Josten (Linke) sagte, die Busverbindungen in die kleineren Stadtteile sei schon vor rund 30 Jahren schlecht gewesen. Ein stündliches Angebot sei die „falsche Herangehensweise“, denn so würden Menschen, die mit dem […]

Anlässlich des heutigen Weltfrauentages haben heute Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und die SPD im Foyer des Rathauses in Anwesenheit der Gleichstellungsbeauftragten Diana Sandvoß einen Antrag an den Rat vorgestellt, der künftig eine Benennung von Straßen und Plätzen nach weiblichen Persönlichkeiten vorsieht, bis eine paritätische Namensgebung zwischen Männern und Frauen erreicht ist. Wir sind uns […]

Ich möchte mich dem Dank meiner Vorredner:innen an die gesamte Verwaltung für die geleistete Arbeit, anschließen insbesondere auch an alle, die heute nicht anwesend sind. Nicht nur für die Erstellung dieses Haushaltes sondern vor allem auch für die Ausführung des letzten Haushaltes. Das war sicherlich angesichts der Haushaltslage alles andere als vergnügungssteuerpflichtig. Es ist schon […]

Der Gewerbesteuersatz in Hemmingen liegt seit 2011 bei 400 Hebesatzpunkten. Letzteres ist ein Faktor, mit dem der Steuermessbetrag multipliziert wird SPD, Grüne und Linke fordern den Hebesatz ab dem Jahr 2024 um jeweils 10 Punkte anzuheben, also im Jahr 2024 auf 410 bis zum Jahr 2027 auf 440. „Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt für die […]

Unter der Überschrift „Solaranlage an B-3-Umgehung? Politik ist noch zurückhaltend“ berichtet die HAZ heute über die Positionen der im Rat vertretenen Parteien. Da in der Zeitung naturgemäß der Platz begrenzt ist, hier ergänzend meine komplette Stellungnahme zu der Frage: Ich bin grundsätzlich der Ansicht, dass man die Idee weiterverfolgen sollte. Für eine erfolgreiche Energiewende müssen […]