DUH

Mit Email vom 01.06.2026 hat die DUH/FDP-Gruppe nachfolgend öffentliche Anfragen zum Thema Barrierefreiheit der städtischen Website gemäß NBGG und NBITVO gestellt. Die Erstellung und Veröffentlichung einer Erklärung zur Barrierefreiheit gemäß § 9 Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) und der Niedersächsischen Verordnung über barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen (NBITVO) befindet sich derzeit in Bearbeitung. Die Stadt befindet sich hierzu […]

Mit Email vom 29.05.2026 hat die DUH/FDP Gruppe nachfolgend öffentliche Anfragen zu diesem Thema gestellt. (Die Antwort der Verwaltung ist kursiv dargestellt.) Vorbemerkung zur Methodik des IW-Gemeindechecks Der IW-Gemeindecheck des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) untersucht bundesweit die Qualität der Daseinsvorsorge in allen 10.817 Städten und Gemeinden Deutschlands. Grundlage sind 17 Indikatoren aus den fünf Themenfeldern […]

Mit E-Mail 10.06.2026 hat die DUH/FDP-gruppe nachfolgende Rückfragen zur Vorlage 711/202 – 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 gestellt. Die Darstellung soll exemplarisch den deutlichen Anstieg der hiesigen Fallzahlen in den letzten 6 Jahren abbilden. Seit Beginn des Jahres 2020 ist der Personalbestand im Bereich SGB XII/AsylbLG demgegenüber unverändert geblieben. Eine monatliche Zugangs-/Abgangsstatistik wird hier nicht geführt und […]

Mit E-Mail vom 29.05.2026 hat die Gruppe DUH/FDP nachfolgende öffentliche Anfragen zum Thema Aufhebung des Bebauungsplans Hiddestorf Nr. 21 „Vorrangstandort für Windenergie“ gestellt. Die Beantwortung der Verwaltung wurde jeweils unter Bezug zur Beschlussdrucksache Nr. 703/2026 – Aufhebung des Bebauungsplans Hiddestorf Nr. 21 „Vorrangstandort für Windenergie“ unter der Frage aufgenommen: Die Verwaltung empfiehlt unter Bezug der […]