LINKE

  • Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit für fairen Wahlkampf / Angebote für Wählerinnen und Wähler
    Vor dem Hintergrund der zahlreichen Zerstörung und Beschädigung von Wahlplakaten erklären die im Bündnis vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke und die Wählergemeinschaft DUH, in den kommenden Wochen einen fairen Wahlkampf zu führen. Wahlen sind der Grundpfeiler einer freien und demokratischen Gesellschaft. Wahlkämpfe sind ein Wettstreit um die besten Ideen für die Zukunft […]
  • Zu den zerstörten und beschmierten Plakaten in Hemmingen
    Diese Art von Verhalten hat mit Demokratie nichts zu tun. Andere Meinungen muss man aushalten, Plakate demokratischer Parteien zu zerstören und abzureißen geht überhaupt nicht. Besonders erschreckend finde ich die Art und Weise wie hier jetzt einige Verwirrte meinen, ihre Meinung durchsetzen zu können. Zum einen habe ich mehrere eindeutig antisemitische Schmierereien auf Plakaten gesehen. […]
  • HAZ: Tabula rasa: Schulverwaltung und Bücherei in Arnum werden neu gebaut
    Fünf Varianten standen zur Debatte, Nummer vier hat die Mehrheit im Rat: Der Verwaltungstrakt der Wäldchenschule und die benachbarte Stadtbücherei in Hemmingen-Arnum werden abgerissen. Darum hat sich der Rat für diese Neubau-Lösung entschieden. […] Der Verwaltungstrakt der Grundschule und die benachbarte Stadtbücherei werden abgerissen und neu gebaut. Diese Variante, die auch die Stadtverwaltung als „wirtschaftlichste, […]
  • „Rettet die Kommunen!“
    Die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sowie die Landkreise befinden sich in der schlimmsten finanziellen Krise seit Bestehen der Bundesrepublik. Ungebremst steigende Sozialausgaben, immer neue Aufgaben ohne Gegenfinanzierung und eine beginnende Zinsspirale sind die fremdverschuldeten Ursachen. Während die Einnahmen stabil bleiben, führen von Bund und Land auferlegte Ausgabeverpflichtungen zu einem gewaltigen strukturellen Minus der Kommunen. Das […]
  • In eigener Sache: Ich distanziere mich vom Beschluss des Landesparteitags der Linken Niedersachsen zum Nahostkonflikt
    Ich stehe ausdrücklich hinter dem Existenzrecht des Staates Israel. Nicht nur ist Israel der einzige demokratische Rechtsstaat im Nahen Osten, er ist auch der einzige Staat der Welt, der Menschen jüdischen Glaubens eine sichere Heimat bietet. Jüd*innen werden weiterhin in vielen Teilen der Welt diskriminiert und angegriffen. Selbst in der Bundesrepublik Deutschland fühlen sich viele […]